Die Akteure

Relevante Akteure zur Optimierung der Breitband- infrastruktur

IT- und Telekommunikations-Industrie:
In Deutschland stellt die IT- und Telekommunikationsindustrie die Basis der Infrastruktur-Ausrüstung zur Verfügung. Ab dem Jahr 1995 wurde die bis dahin im staatlichen Monopol bewirtschaftete Telekommunikation der deutschen Post schrittweise privatisiert. Das kupferbasierte Telefonnetz der deutschen Post ging in das Eigentum der deutschen Telekom AG über und stellt heute immer noch den meist verbreitetsten Telekommunikations-Hausanschluss, die sogenannte „letzte Meile“ vom Kabelverzweiger (KVZ) bis in das Gebäude, dar.

 

Vom Monopolanbieter zum freien Telekommunikationsmarkt
Durch die Privatisierung der Telekommunikation seit 1995 verbunden mit technologischen Entwicklungen wie z.B. die Lichtwellen-Breitband-Technologie und eine Politik der Dezentralisierung der Breitbandversorgung und Infrastruktur sind viele auf dem Markt operierenden Unternehmen neu entstanden. Weitere Veränderungen im Telekommunikationsmarkt – Stichwort Liberalisierung und Mobilfunk – hat die Anzahl der Unternehmen insbesondere in den Jahren 2004 bis 2007 zusätzlich erheblich anwachsen lassen. In der Folge sind die Preise für die Verbraucher deutlich gesunken und damit aber auch die finanziellen Spielräume der im Wettbewerb befindlichen Unternehmen.

Aufgabe von Politik und Verwaltung ist es, eine wettbewerbsrechtlich abgesicherte Industrie- und Infrastrukturpolitik zu verfolgen, die auf der einen Seite den Prinzipien der Effizienz folgt, auf der anderen Seite aber den IT-, Internet- und Telekommunikationsunternehmen Chancen einräumt, den Weg in eine digitale Zukunft erfolgreich mitzugestalten und ökonomisch involviert zu sein.

 

 

Andere Marktteilnehmer (Energie- und Wasserwirtschaft, Kommunale Versorger) für andere Lösungen:
Neben der TK-Industrie entwickeln auch die Energieversorger Ideen für den Breitbandausbau, setzen Projekte um und erschließen für sich neue Märkte. Dies sind zum einen die großen national und international aktiven Unternehmen, die im Zuge von Neuverlegungen von Stromtrassen, allein oder gemeinsam mit Partnern aus dem TK-Sektor, passive Infrastrukturen schaffen. Zum anderen greifen vor allem kommunale Versorgungsunternehmen in Schleswig-Holstein im Rahmen des Aufbaus neuer Infrastrukturen das Thema Breitband auf. So konnten im Kreis Plön die Gemeinden Bönebüttel, Tasdorf und Großharrie von den Stadtwerken Neumünster mit an ein Glasfasernetz FTTH angeschlossen werden. Auch in Teilen der Gemeinde Lebrade wird in Kürze über eine vorhandene Glasfaser der EON und eine Mitverlegung in einem Nahwärmenetz das schnelle Internet FTTH in die Haushalte kommen.
 
Europäische Union (EU) und Bund
Die EU und der Bund mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie an der Spitze setzen die strategischen und ordnungspolitischen Rahmenbedingungen auch in Bezug auf den Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastruktur. Diese werden in den EU-Rahmenplänen und der Breitbandstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2009 formuliert und in den entsprechenden Gesetzen (TKG) sowie der Regulierung durch die BNetzA festgelegt. Die jüngste Novellierung des TKG sowie des KfW-Darlehensprogramms sind zu begrüßen. Es besteht jedoch aus kommunaler Sicht noch einiger Handlungsbedarf in den Arbeitsfeldern:
 

  • Stärkung von Maßnahmen mittels ordnungspolitischer und regulatorischer Ansätze, um insbesondere Möglichkeiten des Breitband-Ausbaus in ländlichen Räumen für Kommunen und Länder zu erhöhen
  • Fortführung und Erweiterung von Förderungs- und Finanzierungsmaßnahmen durch Bund und EU, z.B. mehr Mittel für das GAK-Programm, Öffnung der EFRE-Förderung, Fördermaßnahmen für Baugebiete oder Kumulationsgebiete sowie stärkere Beteiligung von Bundesfinanzeinrichtungen bei der Finanzierung von Breitband-Projekten, z.B. durch Bürgschaften, Darlehen
  • Weiterführung und Ausbau der vorhandenen Informations- und Beratungsstrukturen des Bundes
  • Vereinfachungen und Beratung zur besseren Erschließung von EU-Finanzmitteln

 
Länder – Wirtschaft fordern und fördern:
Flächendeckend schnelles Internet zu erschwinglichen Preisen bereitzustellen, ist in erster Linie die Aufgabe der Telekommunikationsunternehmen und der Wirtschaft. Sie sollen mit den Kommunen zusammen Wege finden, um diesem Anspruch der modernen Gesellschaft gerecht zu werden. Da es sich hierbei allerdings durchaus um eine gesellschafts- und wirtschaftspolitisch wichtige Aufgabe handelt, erkennen auch die Länder die Notwendigkeit, sich in den Prozess moderierend einzubringen und den Breitbandausbau bestmöglich zu unterstützen. Obwohl dies nicht in ihren gesetzlich geregelten Aufgabenbereich fällt, engagieren sich die Länder, indem sie Beratungsangebote schaffen, für möglichst gute Rahmenbedingungen sorgen und als Ansprechpartner für Anbieter und Kommunen zu Verfügung stehen. Sie fungieren als Moderator und wenn nötig und rechtlich möglich auch als Förderer.
 

Die einzelnen Bundesländer haben unterschiedliche Strategien entwickelt, um – abhängig von ihrer aktuellen Situation – den Breitbandausbau voranzutreiben. Während einige Länder bereits eine sehr gute Grundversorgung aufweisen (v.a. auf Grund einfacherer Rahmenbedingungen wie z.B. im Falle von Stadtstaaten wie Berlin und Hamburg) und sich zunehmend dem Aufbau von Next Generation Networks widmen können (z.B. Hessische Hochgeschwindigkeitsbreitband(NGA)-Strategie, Schleswig-Holstein), forcieren andere zunächst die Versorgung der „weißen Flecken“ (z.B. Niedersachsen). In Schleswig-Holstein hat jetzt der Wirtschaftsminister das Thema zur Chefsache gemacht.
 

Die kommunale Ebene ist seit 2009 verstärkt mit eigenem Engagement dabei:
Mit der Schaffung eines schnelleren Internetzuganges durch den Breitbandausbau verfolgen die kommunalen Gebietskörperschaften das Ziel, den Einwohnerinnen und Einwohnern der Gemeinde die gleichen Zugangschancen zum Informationsmedium Internet zu eröffnen. Die Kommunen sollen hierdurch für die dort lebenden Bürgerinnen und Bürger, für zuziehende Bürgerinnen und Bürger und für Investoren attraktiver werden. Da Gemeinden sich um die unmittelbaren Voraussetzungen für das Lebensumfeld kümmern (z.B. die Ausweisung von Wohn- und Gewerbegebieten und den Wegebau) ist es in erster Linie die Entscheidung der örtlichen Ebene, das Breitband-Thema zu forcieren. Verstärkt sehen sich Gemeinden auch einem bürgerschaftlichen Engagement zum Aus- und Aufbau von Breitbandinfrastruktur gegenüber, auf den sie reagieren müssen. Hier haben die kommunalen Spitzenverbände in Schleswig-Holstein bereits im April 2010 reagiert und das Breitbandkompetenzzentrum Schleswig-Holstein (BKZSH) gegründet, um die kommunale Ebene qualifiziert zu unterstützen. Es hat bisher schon sehr gute Arbeit geleistet Das Breitbandbüro des Bundes hat Schleswig-Holstein sogar als führend in der Ausrichtung seiner Breitbandstrategie erklärt.

Kreis Plön – wer schnelles Internet haben möchte, muss jetzt handeln

Der Kreistag des Kreises Plön hat im Februar 2013 eine mit Fördermitteln gestützte Machbarkeitsstudie für einen Glasfaserausbau für den ganzen Kreis Plön beschlossen. Das positive Ergebnis liegt seit Mai 2014 vor. Nach dem Ergebnis der Studie ist allerdings nur ein grosses, möglichst kreisweites Glasfasernetz wirtschaftlich umsetzbar. Die Breitband-Koordinierungsstelle Kreis Plön hat deshalb für alle Städte und Gemeinden bis Ende 2014 sogenannte "Regionalkonferenzen" durchgeführt und für einen Beitritt zum neu entstandenen "Breitband-Zweckverband Kreis Plön" geworben. Nach Ablauf einer Bewerbungsfrist bis 31.03.2015 wird feststehen, wie groß der Verband werden wird.